Merz’ Regierungserklärung vor EU-Gipfel

Zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse 2026 sind Proteste gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer angekündigt. Auslöser ist seine Entscheidung, drei linke Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis auszuschließen. Begründet hatte er das mit "verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen". Die Entscheidung stieß in der Branche auf Kritik, woraufhin Wolfram Weimer die Verleihung des Preises absagte. Das Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz ruft deshalb zu einer Demonstration auf. Raoul Löbbert, Redakteur im Kulturressort der ZEIT, analysiert Wolfram Weimers Umgang mit der Kritik und ordnet ein, was die Proteste für den Auftakt der Buchmesse bedeuten.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Regierungserklärung kurz vor dem EU-Gipfel die Europäische Union dazu aufgerufen, ihre Interessen geschlossen und selbstbewusst zu vertreten. Nur als vereinte Gemeinschaft verfüge die EU über das nötige Machtpotenzial in einer Welt, in der Großmächte offen Machtpolitik betreiben. Außerdem äußerte er sich zur Ukraine und zum Irankrieg und stellte klar, dass es derzeit kein überzeugendes Konzept für die Militäroperationen gebe und die USA Deutschland nicht in die Planungen einbezogen hätten. ZEIT-Korrespondent Fabian Reinbold ordnet die Rede des Bundeskanzlers ein.

Außerdem im Update: Israel hat nach eigenen Angaben den iranischen Geheimdienstminister Esmail Chatib bei einem Luftangriff getötet. Das teilte Israels Verteidigungsminister Israel Katz mit. Aus Iran gab es bisher keine Bestätigung. Esmail Chatib galt als zentraler Akteur im iranischen Sicherheitsapparat und war seit fünf Jahren Minister für Nachrichtendienste.

Und sonst so? Journalisten unter Druck durch Polymarket-Wetten

Moderation und Produktion: Fabian Scheler

Redaktion: Philip-Johann Moser

Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle

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